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Stadt Arbon Stadt Arbon

24. September 2014

Finanzhaushalt der Stadt wird optimiert

Um der steigenden Belastung des Finanzhaushalts der Stadt Arbon entgegenzuwirken, hat der Stadtrat eine Aufgaben- und Leistungsüberprüfung durchgeführt und Massnahmen definiert, die im Zeitraum von 2014 – 2020 umgesetzt werden sollen. Die Entwicklungsmöglichkeiten der städtischen Liegenschaften sollen geprüft sowie die Gebühren in unterschiedlichen Bereichen angepasst werden.

Die finanzielle Situation der Stadt Arbon ist als kritisch zu betrachten. Die hohen, aber notwendigen Ausgaben im Bereich Infrastruktur und die steigenden Kosten in der Sozialen Wohlfahrt werden in den kommenden Jahren einen weiteren Aufwandüberschuss verursachen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hat der Stadtrat Ende 2013 beschlossen, eine Aufgaben- und Leistungsüberprüfung durchzuführen. Für den Erarbeitungsprozess wurde ein externes Unternehmen beigezogen. Mit der BHP – Hanser und Partner AG (BHP), Zürich, wählte der Stadtrat eine Beraterfirma, die sowohl Erfahrung mit Projekten der öffentlichen Hand als auch in der Privatwirtschaft vorweisen kann.

Ziel und Vorgehensweise

Als übergeordnetes Ziel wurde die Optimierung des finanziellen Ergebnisses der Stadt Arbon für die nächsten zwei bis fünf Jahre bestimmt. Die laufende Rechnung und die Investitionsrechnung dienten als Erarbeitungsgrundlage. Eine Analyse der finanziellen Entwicklung der letzten Jahre, ermöglichte es, eine Prognose für die Zukunft abzugeben. Wichtig für die Erarbeitung von realisierbaren Massnahmen war es, dass sowohl der Gesamtstadtrat als auch alle Abteilungsleitenden aktiv am Prozess teilnehmen. So konnten alle relevanten Aspekte berücksichtigt und die Massnahmen nach ihrer Umsetzbarkeit beurteilt werden. Die BHP unterstützte die Stadt in der Arbeitsmethodik, begleitete den Gesamtprozess und stellte eine kritische Aussensicht sicher. Der Stadtrat war für die politische Beurteilung der Massnahmen zuständig, die Verwaltungsmitarbeitenden waren für die Ausarbeitung des Schlussberichts verantwortlich.

Massnahmenkatalog

Der Massnahmenkatalog umfasst Handlungsoptionen in ganz unterschiedlichen Bereichen. Es wurden rund 30 Massnahmen definiert, welche das finanzielle Ergebnis der Stadt bis 2020 um über Fr. 2‘100‘000.-- verbessern können. Daraus resultiert eine durchschnittliche, jährliche Aufwandreduktion bzw. Ertragssteigerung von Fr. 350‘000.--. Der Optimierungsbetrag für die einzelnen Jahre ist relativ variabel. Entscheidend dabei ist, wann eine Massnahme umgesetzt wird und ihre Wirkung zum tragen kommt. Die einzelnen Massnahmen wurden nach Möglichkeit ihrer Umsetzbarkeit eingestuft. Gewisse Aufgaben können mit relativ geringem Aufwand umgesetzt werden, andere sind aufgrund der höheren Komplexität nur mit grösserem Zeit- und Arbeitseinsatz realisierbar. Zudem sind die definierten Massnahmen in die Prioritätenstufen 1 – 3 eingestuft worden, wobei die Stufe 1 für eine unmittelbare Bearbeitung und Umsetzung steht.

Mit der Auftragsvergabe für die Ausarbeitung eines Gastronomiekonzepts wurde bereits eine Massnahme ergriffen, welche die Erträge der städtischen Restaurationsbetriebe optimieren soll. Damit zusammenhängend soll noch in diesem Jahr damit begonnen werden, ein Nutzungskonzept für das Schloss Arbon auszuarbeiten. In mehreren Bereichen der Stadtverwaltung sollen zusätzlich anfallende Arbeiten mit den zur Verfügung stehenden Mitteln bearbeitet werden. Dazu gehört beispielweise der Bereich Werkhof. Nach der Übernahme der Bahnhof- und Hauptstrasse durch die Stadt oder durch neu entstehende Parkanlagen rund um das Saurer WerkZwei sind grössere Flächen zu bewirtschaften als zuvor. Zudem wurde in einer Kick-Off-Sitzung bereits mit der Überprüfung des Gebührenreglements und der entsprechenden Tarifordnung gestartet. Allfällige Anpassungen der unterschiedlichen Tarife haben zum Ziel, die entsprechenden Leistungen kostendeckend anzubieten.

Bericht wird weiterentwickelt

Der vorliegende Bericht dient einerseits als Grundlagenpapier, welches laufend weiterentwickelt werden soll, andererseits soll er als Basis für den Dialog zwischen Stadtrat und Stadtparlament genutzt werden. Damit die definierten Massnahmen baldmöglichst ihre Wirkung aufzeigen können, fliessen diese nach Möglichkeit bereits in den Voranschlag 2015 ein. Über diesen hat letzten Endes die Arboner Bevölkerung zu entscheiden.

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