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Stadt Arbon Stadt Arbon

10. Juli 2014

Stadtrat und Verwaltung wagen Superwahlsonntag

Nachdem 2011 die Stimmbeteiligung an den Stadtparlamentswahlen tief war, wurde der Wunsch geäussert, zukünftig die Wahlen von Stadtrat und Stadtparlament am gleichen Wochenende durchzuführen. Damit nähme die Stadt Arbon eine Vorreiterrolle im Kanton Thurgau ein, gibt es doch aktuell keine andere Gemeinde, welche die Stadtrats- und Stadtparlamentswahlen zum gleichen Zeitpunkt durchführt. An seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Stadtrat für einen gemeinsamen Wahltermin entschieden. Der Superwahlsonntag findet am 08. März 2015 statt.

Im Mai 2015 geht die laufende Legislaturperiode von Stadtrat und Stadtparlament zu Ende. Nachdem 2011, insbesondere bei den Stadtparlamentswahlen, die Stimmbeteiligung tief war, wurde im Stadtparlament die Frage gestellt, ob ein gemeinsamer Wahlsonntag nicht nur zu mehr Medienpräsenz führen würde, sondern auch für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger attraktiver wäre. Eine entsprechende Motion wurde im April 2011 eingereicht. Der Stadtrat zeigte Verständnis für das Anliegen der Motionäre, da auch er die tiefe Stimmbeteiligung als unbefriedigend wertete. Er war deshalb bereit auf die Motion einzutreten, obgleich die Festlegung der Wahltermine ausschliesslich und abschliessend in die Kompetenz des Stadtrates fällt. In seiner Antwort gab der Stadtrat zu bedenken, dass eine Zusammenlegung der Erneuerungswahlen nicht unweigerlich zu einer höheren Stimmbeteiligung führen muss, jedoch die gleichzeitige Durchführung von Stadtrats- und Parlamentswahlen mit unterschiedlichen Wahlverfahren bei gleichzeitig stattfindenden weiteren Sachvorlagen eine nicht zu unterschätzende Herausforderung sowohl organisatorisch wie auch bezüglich personeller und räumlicher Ressourcen für die Verwaltung darstellt.

Unterschiedliche Wahlverfahren

Auch für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dürfte der gemeinsame Wahltermin aufgrund der unterschiedlichen Wahlarten eine Herausforderung bedeuten. Gemäss Gemeindeordnung der Stadt Arbon werden der Stadtrat im Majorzverfahren und das Stadtparlament im Proporzverfahren gewählt. Sehr vereinfacht ausgedrückt, handelt es sich beim Majorzverfahren um eine Mehrheitswahl. Gewählt ist, wer am meisten Stimmen erhält. Beim Proporzverfahren entscheidet nicht die einzelne Kandidatin respektive der einzelne Kandidat über den Erfolg, sondern die Anzahl Stimmen, die eine von der Partei zusammengestellte Liste erhält. Das Proporzverfahren ist also eine Verhältniswahl. Die in Arbon zur Verfügung stehenden 30 Stadtparlamentssitzen werden im Verhältnis zu den Listenstimmen verteilt.

Erfahrungen werden analysiert

Nach ausführlicher Diskussion zu den Vor- und Nachteilen eines gemeinsamen Wahltermins hat sich der Stadtrat an seiner Sitzung vom letzten Montag für einen Superwahlsonntag ausgesprochen. Im Anschluss an den gemeinsamen Wahlsonntag werden die Erfahrungen analysiert, ausgewertet und die Ergebnisse als richtungsweisend für zukünftige Erneuerungswahlen genommen. Die Stadtrats- und Stadtparlamentswahlen 2015 bis 2019 finden somit am Sonntag, 08. März 2015 statt. Aufgrund der komplexen Ausgangslage verschiedener Wahlverfahren und aufgrund der Tatsache, dass keine Referenzbeispiele aus anderen Thurgauer Gemeinden vorliegen, ist am Wahltag mit einer bedeutend späteren Veröffentlichung der Ergebnisse zu rechnen als bisher.

Die nächsten Schritte

Die formelle Ankündigung der Erneuerungswahlen von Stadtrat und Stadtparlament erfolgt am 03. Oktober 2014. Anschliessend haben die Parteien und Gruppierungen der Politischen Gemeinde Arbon Zeit, ihre Wahlvorschläge bis Montag, 29. Dezember 2014, 17.00 Uhr an die Stadtkanzlei einzureichen. Die Eingabefrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen für den Stadtrat ist am Montag, 12. Januar 2015, ebenfalls 17.00 Uhr. Ein allfälliger zweiter Wahlgang für den Stadtrat wird am 26. April 2015 durchgeführt. Nebst den Erneuerungswahlen von Stadtammann, Stadtrat und Stadtparlament wird am 08. März 2015 auf kommunaler Ebene auch über den Voranschlag 2015 abgestimmt. Ob allenfalls auch noch eidgenössische und kantonale Vorlagen zur Abstimmung gelangen, ist zum heutigen Zeitpunkt noch nicht bekannt.

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