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Arbon, 22. April 2015

Stadt Arbon: Aufwandüberschuss von 2 Mio. Franken

Die Jahresrechnung 2014 der Stadt Arbon schliesst mit einem Verlust in der Höhe von 2,05 Mio. Franken ab. Auslöser für dieses Defizit sind einerseits nochmals höhere Ausgaben bei der öffentlichen Sozialhilfe. Anderseits konnte der budgetierte Verkauf der Hamel-Liegenschaft noch nicht definitiv abgewickelt werden. Wesentlich tiefer als budgetiert sind die Nettoinvestitionen ausgefallen.

Die Laufende Rechnung 2014 der Stadt Arbon schliesst bei 45,1 Mio. Franken Erträgen und 47,2 Mio. Franken Aufwendungen mit einem Aufwandüberschuss von 2‘053’569 Franken ab. Im Voranschlag 2014 war ein Defizit von 883‘900 Franken budgetiert. Damit schliesst die Jahresrechnung im Vergleich zum Budget um 1‘169‘700 Franken schlechter ab.

Die Einnahmen bei den Gemeindesteuern sind insgesamt 201‘000 Franken tiefer als budgetiert. Positiv ist der Trend bei den Juristischen Personen, bei denen der budgetierte Betrag um 403‘000 Franken übertroffen wurde (laufendes Jahr und Vorjahre). Bei den Natürlichen Personen wurde der budgetierte Wert vom laufenden Jahr ebenfalls übertroffen (+ 151‘000 Franken), bei den Einnahmen aus den Vorjahren aber deutlich verfehlt (- 750‘000 Franken). Insgesamt resultiert aber trotzdem wiederum eine höhere Steuerkraft pro Einwohner (100 % einfache Steuern der Natürlichen und Juristischen Personen) von jetzt 1’800 Franken (2013: 1'754 Franken). Die Einnahmen aus den übrigen kantonalen Steuern (Liegenschaften-, Grundstückgewinn- und Verkehrssteuern) liegen praktisch exakt auf Budgethöhe.

Noch nicht definitiv abgewickelt werden konnte der Verkauf der Liegenschaft Hamel. Hätte der budgetierte ausserordentliche Gewinn von 1,1 Mio. Franken bereits im Jahr 2014 verbucht werden können, wäre das budgetierte Defizit praktisch eingehalten worden. Sobald auch die Baubewilligung für die geplante Tiefgarage beim Hamel-Areal erteilt werden kann, wird der Verkauf definitiv vollzogen werden.

Höhere Sozialhilfekosten

Der Bereich „Soziale Wohlfahrt“ weist eine Budgetüberschreitung von 1,252 Mio. Franken aus. Im Bereich Krankenversicherung wurde der budgetierte Nettoaufwand um 508‘000 Franken überschritten, da der Beitrag an den Kanton für die Prämienverbilligungsbeiträge deutlich höher ausfiel. Die öffentliche Sozialhilfe schliesst mit rund 631‘000 Franken über Budget ab. Die Sparbemühungen bei den nationalen Sozialversicherungen (IV und ALV) haben zu weiteren Mindereinnahmen geführt. Die Fallzahlen sind gegenüber dem Vorjahr erneut angestiegen. Immer weniger Personen können im ersten Arbeitsmarkt integriert werden, was zu einer weiteren Kostensteigerung geführt hat.

In den übrigen Bereichen zeigt sich, dass die Budgetvorgaben für die Aufwandpositionen grösstenteils eingehalten oder unterschritten wurden. Dies zeugt von einer grossen Ausgabendisziplin. Beim Sachaufwand wurden die Budgetwerte praktisch sämtlicher Bereiche unterschritten. Die deutlichsten Unterschreitungen des Voranschlags resultierten bei Dienstleistungen Dritter für baulichen und übrigen Unterhalt. Insgesamt konnte der budgetierte Sachaufwand um knapp 700‘000 Franken reduziert werden.

Die kurz- und langfristigen Schulden haben im Rechnungsjahr 2014 um 6 Mio. Franken auf 37 Mio. Franken zugenommen. Dies als Folge der getätigten Investitionen und des Verlustes in der Jahresrechnung. Dank der äusserst günstigen Zinssituation wurden die budgetierten Zinsen für Darlehensschulden trotzdem unterschritten. Die Nettoschuld pro Einwohner hat sich im Vergleich zum Vorjahr aufgrund der tiefen Selbstfinanzierung nochmals erhöht und beträgt neu 1‘872 Franken (2013: 1‘635 Franken). Bei einer Nettoschuld bis 3‘000 Franken pro Einwohner spricht man von einer mittleren Verschuldung.

Geringere Investitionen

Der Stadtrat hat aufgrund des sich abzeichnenden Defizits die Investitionen, wo dies denn möglich war, stark zurückgefahren. Die Investitionsrechnung 2014 schliesst bei 6,139 Mio. Franken Ausgaben und 1,182 Mio. Franken Einnahmen mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 4,957 Mio. Franken ab. Budgetiert waren Investitionen von 15,038 Mio. Franken. Aufgrund der Bauverzögerung beim Neubau der Dreifachsporthalle wurde die zweite Beitragszahlung in der Höhe von 2,5 Mio. Franken noch nicht fällig. Minderinvestitionen waren ansonsten vor allem in den Bereichen Staats- und Gemeindestrassen sowie Kanalisation (hängige Einsprache Heimatschutz Saurer WerkZwei mit Auswirkungen auf die Hamelstrasse und den Bushof) zu verzeichnen, wo sich einzelne grössere Projekte verzögern. Aufgrund der gegenüber dem Budget tieferen Investitionen mussten 158‘000 Franken weniger für Abschreibungen verbucht werden. Die grösste Einzelinvestition betraf den Beitrag an die Neue Linienführung Kantonsstrasse (767‘000 Franken).

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