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Arbon, 18. April 2017

Stadt Arbon: Aufwandüberschuss von 2,8 Mio. Franken

Die Jahresrechnung 2016 der Stadt Arbon schliesst mit einem Verlust in der Höhe von 2,8 Mio. Franken ab. Die Hauptgründe für dieses Defizit sind vor allem geringere Steuereinnahmen sowie höhere Ausgaben im Bereich Gesundheit.

Die Laufende Rechnung 2016 der Stadt Arbon schliesst bei 47,9 Mio. Franken Erträgen und 50,7 Mio. Franken Aufwendungen mit einem Aufwandüberschuss von 2‘809‘331 Franken ab. Im Voranschlag 2016 war ein Defizit von 1‘590‘900 Franken budgetiert. Damit schliesst die Jahresrechnung im Vergleich zum Budget um 1‘218‘431 Franken schlechter ab.

Die Einnahmen bei den Gemeindesteuern sind insgesamt 868‘500 Franken tiefer als budgetiert. Deutlich geringer fielen die Einnahmen aus Vorjahren aus, und zwar sowohl bei den Natürlichen Personen (minus 314‘800 Franken) als auch bei den Juristischen Personen (minus 327‘900 Franken). Auch die budgetierten Einnahmen des laufenden Jahres wurden bei den Natürlichen Personen (minus 167‘800 Franken) und bei den Juristischen Personen (minus 56‘700 Franken) verfehlt. Insgesamt sinkt dadurch die Steuerkraft pro Einwohner (100 % einfache Steuern der Natürlichen und Juristischen Personen) von 1‘769 Franken auf neu 1‘724 Franken. Zudem wurden auch die budgetierten Einnahmen bei den Grundstückgewinnsteuern nicht erreicht (minus 260‘800 Franken).

Konstante Sozialhilfekosten

Im Bereich der Sozialen Wohlfahrt konnte eine weitere deutliche Kostensteigerung vermieden werden. Der gesamte Bereich weist eine Budgetüberschreitung von 151‘900 Franken aus. Die grösste Budgetüberschreitung ist in der „übrigen Sozialhilfe“ zu verzeichnen (177‘400 Franken). Ins Gewicht fallen vor allem höhere Zahlungen an die Sozialfirma Dock (Zunahme der Fallzahlen). Zudem erhöhte sich der Nettoaufwand für Alimentenbevorschussungen. Aufgrund der persönlichen finanziellen Situation der Alimentenschuldner verschlechterte sich die Inkassoquote spürbar.

Höhere Gesundheitskosten

Ein Anstieg der Kosten ist im Bereich Gesundheit festzustellen. Einerseits war der Nettoaufwand im Bereich Kranken- und Pflegeheime 80‘200 Franken höher als budgetiert, da die Rechnung des Kantons für die Restfinanzierung der stationären Pflege höher ausfiel.

Anderseits ist in der ambulanten Krankenpflege sichtbar, dass aufgrund der demographischen Entwicklung und des Grundsatzes „ambulant vor stationär“ der Beitrag an die Spitex RegioArbon deutlich anstieg. Insgesamt war im Bereich ambulante Krankenpflege der Nettoaufwand 187‘200 Franken höher als budgetiert.

Geringere Investitionen

Die kurz- und langfristigen Schulden haben im Rechnungsjahr 2016 um 1 Mio. Franken auf 49 Mio. Franken zugenommen. Dies als Folge der getätigten Investitionen und des Verlustes in der Jahresrechnung. Dank der äusserst günstigen Zinssituation wurden die budgetierten Zinsen für Darlehensschulden trotzdem deutlich unterschritten. Die Nettoschuld pro Einwohner hat sich im Vergleich zum Vorjahr aufgrund der tiefen Selbstfinanzierung nochmals erhöht und beträgt neu 2‘382 Franken (2015: 2‘098 Franken). Bei einer Nettoschuld bis 3‘000 Franken pro Einwohner spricht man von einer mittleren Verschuldung.

Die Investitionsrechnung 2016 schliesst mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 4,970 Mio. Franken ab; budgetiert waren 6,124 Mio. Franken. Minderinvestitionen waren in den Bereichen Kanalisation und Altlasten zu verzeichnen. Aufgrund der tieferen Investitionen mussten rund 124‘000 Franken weniger als budgetiert für Abschreibungen verbucht werden.

Positivere Aussichten

Dank einer höheren Zahlung aus dem kantonalen Lastenausgleich von rund 1,1 Mio. Franken und tieferen Abschreibungen in der Höhe von 900‘000 Franken sind die Aussichten für das Jahr 2017 wieder positiver. Budgetiert ist ein kleines Defizit von 134‘500 Franken.

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